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Anton Schaefer

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Seite 25-A


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Der Name EUROPA?
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Europaeische Akte
Organe
Rechtsakte
Unionsbuergerschaft
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Wirtschafts- & Waehrungsunion

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Ein einheitlicher Binnenmarkt, wie er von der Europaeischen Union in vielen Bereichen gebildet wird, bedarf zum ordnungsgemaessen funktionieren einer harmonisierten Wirtschafts- und Waehrungspolitik.

Bereits 1970 sollte eine Wirtschafts- und Waehrungsunion der damaligen Mitgliedstaaten gegruendet werden (Werner-Plan). Bedingt durch Waehrungsturbulenzen und unguenstige wirtschaftliche Entwicklungen und die Energiekrisen (1973 und 1978) wurde dieser Plan nicht verwirklicht.

Mit der Einheitlichen Europaeischen Akte wurde dann 1986 die Grundlage fuer die Verwirklichung einer Wirtschafts- und Waehrungsunion in den 1990er Jahren gelegt. Rueckwirkend zum 1.7.1990 wurde die Wirtschafts- und Waehrungsunion (WWU) in Kraft gesetzt (1. Stufe).

Mit dem 1.1.1994 (2. WWU-Stufe) wurde auch das Europaeische Waehrungsinstitut (EWI) als Vorlaeufer der Europaeischen Zentralbank (EZB) eingerichtet. Das Europaeische Waehrungsinstitut beendete am 1.6.1998 vorzeitig seine Aufgabe. Zusammen mit den Nationalbanken der nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten wird das Europaeische System der Zentralbanken gebildet.

Mit der 3. Stufe der Wirtschafts- und Waehrungsunion am 1.1.1999 ist die geldpolitische Verantwortung der teilnehmenden Mitgliedstaaten auf die Europaeische Zentralbank uebergegangen. Es wurden die unwiderruflichen Umrechnungskurse der mitgliedstaatlichen Waehrungen festgelegt (im Mai 1999) und die Einfuehrung des EURO als ausschliessliche Waehrung der teilnehmenden Mitgliedstaaten fixiert.
Bereits seit dem 1.1.1999 konnte der Euro als »Buchgeld« verwendet werden. Mit der Einfuehrung der EURO-Banknoten am 1.1.2002 wurde auch die Waehrungsunion weitgehend vollendet.

Zur Sicherung der Stabilitaet der »EURO-Zone« wurde der Stabilitaetspakt abgeschlossen. Die darin festgelegten Kriterien:

  • Erreichung eines hohen Grades an Preisstabilitaet. Die Inflation darf nur 1,5% vor dem Jahr der Aufnahme eines Mitgliedsstaates ueber den drei EURO-Mitgliedstaaten mit den besten Ergebnissen liegen.
  • Kein uebermaessiges nationale Defizit der oeffentlichen Hand,
  • Einhaltung der Europaeischen Waehrungssystem-Bandbreiten ueber mindestens zwei Jahre (+/- 6%),
  • Der langfristige Nominalzinssatz darf ein Jahr vor dem Beitritt nicht mehr als 2% ueber dem liegen, den die drei EURO-Mitgliedsstaaten mit den besten Ergebnissen haben,
wurde vom Europaeischen Rat anlaesslich der Tagung in Luxemburg am 23. und 24. Maerz 2005 abgeaendert bzw. reformiert.

Derzeit nehmen Daenemark, Schweden und das Vereinigte Koenigreich nicht an der WWU teil.
Die neu am 1.5.2004 beigetretenen Mitgliedstaaten (5. Erweiterungsrunde) werden erst mit Erfuellung der Konvergenzkriterien (siehe oben) teilnehmen koennen. Die Erfuellung der Konvergenzkriterien sind jedoch nicht Bedingung, sondern Massstab fuer die weiteren Beitrittsverhandlungen zur WWU.

Waehrend die oben beschriebene Waehrungsunion weitgehend verwirklicht ist, ist dies fuer die Wirtschaftsunion nicht der Fall. Gerade in diesem besonders wichtigen Bereich der Zusammenarbeit sind noch sehr viele nationale Ressentiments festzustellen. Die Wirtschaftsunion ist in den letzten 15 Jahren ueber Anfaenge nicht hinausgekommen.
Noch immer versuchen verschiedene Unionsmitgliedstaaten durch eine sehr nationale und oft kurzsichtige Wirtschaftspolitik gegenueber den anderen Mitgliedstaaten Standortvorteile zu erlangen.




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Aktualisiert am 16.02.2007
Erstellt: 01.12.2004