als Startseite festlegenzu Favoriten hinzufuegenSeite drucken • zur Startseite zurueck •


Europa-25-Flagge
Anton Schaefer

| Hilfe | | Hymne | Flagge | EURO | Zeittafel |

Beratung | Hilfe | Service | Gutachten | Expertisen in
Europarecht
Seminare | Kurse | Vortraege | Schulungen | Weiterbildung
Herzlich Willkommen

Die besten Motorradtouren bei www.bikerclub.de Ticket Auktion auf www.fansale.de _STRATO Domainchecker ohne Funktion - half Button Logo


Seite 26


| Themen-Uebersicht | Inhaltsverzeichnis
Der Name EUROPA?
Unionsmitgliedstaaten
Europaeische Gemeinschaft
Verfassungsvertrag
Sprachenfrage
Europaeische Akte
Organe
Rechtsakte
Unionsbuergerschaft
Diskriminierungsverbot
Subsidiaritaet
Verhaeltnismaessigkeit
Binnenmarkt
Landwirtschaft
Warenverkehr
Arbeitnehmerfreizuegigkeit Niederlassungsfreiheit
Dienstleistungsfreiheit
Kapitalverkehrsfreiheit
Zahlungsverkehrsfreiheit Energie
Umwelt
Verkehr
Aussenhandel
WWU

Verbraucher
Wettbewerb
Steuern und Abgaben
Beihilfen
Kartellrecht
Marken-, Muster-, Patent- und Urheberrecht
Forschung
Sozialpolitik
Visa, Asyl und
Einwanderung

Justitielle Zusammenarbeit
Europaeische Politische Zusammenarbeit
GASP/ESVP
Schweiz und Liechtenstein
EWR - EFTA
Abkuerzungen
E-mail Kontakt




Verbraucherpolitik

Webseiten durchblaettern
zurueck | vorwaerts

Der Verbraucherschutz hat in der Europaeischen Gemeinschaft eine lange Tradition. Bereits vor in Kraft treten des EU-Vertrags 1993 wurde der Verbraucherschutz als indirekte Kompetenz eingeschraenkt wahrgenommen (vgl. etwa Art 30/36 EG/EWG-Vertrag).
1972 haben die Staats -und Regierungschefs die Kommission erstmals aufgefordert Massnahmen zum Schutz der Verbraucher auszuarbeiten.

Der EuGH hat dann 1979 in der Rs. Chassis festgestellt, dass »in Ermangelung einer gemeinschaftsrechtlichen Regelung Hemmnisse fuer den Binnenhandel der Gemeinschaft, die sich aus den Unterschieden der nationalen Regelungen ueber die Vermarktung von Erzeugnissen ergeben, hingenommen werden muessen, soweit diese Bestimmungen notwendig sind, um zwingenden Erfordernissen gerecht zu werden, insbesondere den Erfordernissen einer wirksamen steuerlichen Kontrolle, des Schutzes der oeffentlichen Gesundheit, der Lauterkeit des Handelsverkehrs und des Verbraucherschutzes.«
Eine Definition, was ein Verbraucher ist, gibt es gemeinschaftsrechtlich nicht einheitlich. Es ist jedoch jedenfalls eine natuerliche Person, die nicht gewerblich oder beruflich Rechtsgeschaefte abschliesst.
Der EuGH geht grundsaetzlich bei der Beurteilung eines Sachverhaltes und des notwendigen Schutzes von einem verstaendigen, muendigen, durchschnittlich informierten, aufmerksamen Durchschnittsverbraucher aus.

Dennoch wurden immer die getroffenen Gemeinschaftsmassnahmen fuer den Verbraucherschutz auch im Hinblick auf die Warenverkehrsfreiheit gesehen und beruecksichtigt.

Seit dem Vertrag von Maastricht 1993 hat die Gemeinschaft eine eigene (eingeschraenkte) Kompetenz zur Festlegung eines moeglichst hohen Verbraucherschutzniveaus. Dabei bleibt es den Unionsmitgliedstaaten unbenommen, strengere Verbraucherschutzmassnahmen einzufuehren oder beizubehalten, sofern diese mit dem Verhaeltnismaessigkeitsprinzip im Hinblick auf die Grundfreiheiten vereinbar sind (Subsidiaritaet).
Seit dem Vertrag von Amsterdam 1997 gibt es bei der Kommission keine eigene Generaldirektion fuer Verbraucherschutz mehr. Nunmehr ist dafuer die Generaldirektion Gesundheits- und Verbraucherschutz zustaendig.

Die gemeinschaftsrechtlichen Massnahmen fuer den Verbraucherschutz sind grob unterteilt in:
  • Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Verbraucher
  • Unterrichtung und Aufklaerung von Verbrauchern
  • Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Verbraucher
  • Schutz der Rechte von Verbrauchern

Verschiedene gemeinschaftsrechtliche Rechtsakt haben in der Vergangenheit weitreichende Auswirkungen auf den
Die Europaeische Union hat eine Europaeische Verbraucherberatungsstelle geschaffen. An sie koennen sich alle Unionsbuerger, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wenden, wenn sie bei einem Rechtsgeschaeft (Kauf, Miete, Leasing etc.) ueber eine nationale Grenze hinweg Probleme hatten. Oder auch, wenn sie in einem anderen Mitgliedsstaat der Union eine Arbeitsstelle annehmen wollten, ein Zeugnis oder Diplom nicht anerkannt wurde und vieles anderes mehr. Geschaffen wurde diese Stelle von der Europaeischen Kommission.

Es soll schnell und effizient fuer den Unionsbuerger und KMU gehandelt werden. "Europa" soll dadurch fuer alle "begreifbar" gemacht werden.
Die Europaeische Verbraucherberatungsstelle wird taetig, sobald eine Beschwerde bei ihr eingeht. Einzige Voraussetzung dafuer ist, dass der betroffene Buerger beim Einkauf, beim Urlaub oder bei der Arbeit in einem anderen Mitgliedsstaat der Gemeinschaft Probleme hatte. Sehr selten wird sich jemand in einem anderen Mitgliedsstaat aufgrund seiner Persoenlichkeit sein Recht verschaffen koennen. Fuer einen Rechtsstreit fehlt meist das Geld oder die Zeit.
Um keine langen und teuren Verfahrenswege in Kauf nehmen zu muessen, ist in jedem Mitgliedsstaat der Gemeinschaft eine nationale Stelle eingerichtet. An diese koennen Beschwerden gerichtet werden. In Ganz krassen Faellen wird die Europaeische Kommission sogar ein Vertragsverletzungsverfahren gegen den betreffenden Mitgliedsstaat einleiten.

Im Internet kann die Europaeische Verbraucherberatungsstelle direkt angerufen werden.

Zusaetzlich werden die nationalen Verbraucherverbaende als auch die Verbraucher selbst weitgehend in die Weiterentwicklung des Verbraucherschutzes gemeinschaftsweit einbezogen.



TopSeitenanfang




[Europa-Server] | [Amtliches Verzeichnis der EU] | [Europa-ABC] | [Eur-Lex] | [PRE-Lex] | [EU-Bookshop] | [Amt fuer Veroeffentlichungen] | [TED - Ausschreibungen] | [Europa der Buerger] | [Europas Zukunft] [EU Forschungs- und Entwicklungsinformationsdienst (CORDIS)] | [Europa-Digital] | [EuGH] | [Europa Bulletin] | [Europaeische Kommission] | [EuroStat] | [Suche KOM-Dok] [Suche EP-Dok] | [Suche ER-Gipfel-Dok] | [Europarat] | [Oesterreichischer Steuerverein] | [Edition Europa] | [E-CommerceG] | [Webmaster] [DW Europa-Wetter] | [Das vergessene Land: Albanien] |

E-Mail Webmaster
© and Design by: Anton Schaefer
Aktualisiert am 16.02.2007
Erstellt: 01.12.2004